Stellungnahmen

• Entlastungspaket 2027
• Raumkonzept Schweiz
• Fahrzeugvorschriften - Verkehrsflächen für den Langsamverkehr

Der Bundesrat will die Vorschriften für Motorfahrräder und Leicht-Motorfahrräder aktualisieren und harmonisieren. Die Allianz Bwegung, Sport und Gesundheit hat am 9. Oktober 2023 dazu Stellung bezogen.

• Bundesbeschluss über die Verpflichtungskredite ab 2024 für Beiträge an Massnahmen im Rahmen des Programms Agglomerationsverkehr

Im Rahmen der vierten Generation des Programms Agglomerationsverkehr (PAV) wurden beim Bund 32 Agglomerationsprogramme zur Mitfinanzierung von Verkehrsinfrastrukturen aus dem Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds (NAF) eingereicht. Unter Federführung des Bundesamts für Raumentwicklung hat der Bund diese in einem standardisiertenVerfahren ausführlich geprüft. Für die wirksamsten, innerhalb von vier Jahren finanz- und baureifen Massnahmen beantragt der Bundesrat einen Verpflichtungskredit von insgesamt 1.30 Milliarden Franken. Die Allianz Bewegung, Sport und Gesundheit hat Stellung dazu bezogen.

• Nachhaltige Strategie 2030

Mit seiner Strategie Nachhaltige Entwicklung 2030 zeigt der Bundesrat auf, wie er die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung in den nächsten zehn Jahren umsetzen will. Die Allianz Bewegung, Sport und Gesundheit hat am 18. Februar 2021 Stellung dazu bezogen. Stellungnahme der Allianz Bewegung, Sport und Gesundheit

• KVG- Änderung: Massnahmen zur Kostendämpfung -  Paket 2
  

Am 19. August 2020 hat der Bundesrat beschlossen, die Vernehmlassung zum zweiten Kostendämpfungspaket zu eröffnen. Es dient als indirekter Gegenvorschlag zur Kostenbremse-Initiative. Die Allianz Bewegung, Sport und Gesundheit hat am 17. November 2020 dazu Stellung bezogen: KVG-Änderung: Massnahmen zur Kostendämpfung – Paket 2

• Veloweggesetz

Die Schweizer Bevölkerung hat 2018 dem Bundesbeschluss über die Velowege zugestimmt. Damit hat sie sich für eine Aufwertung der Velowege entschieden.Der Bau von Velowegen bleibt Aufgabe der Kantone. Sie haben künftig aber die Pflicht, Velowege verbindlich zu planen und für ein zusammenhängendes und sicheres Velowegnetz zu sorgen. Der Bundesrat hat die gesetzlichen Grundlagen zur Umsetzung des neuen Verfassungsartikels geschaffen. Die Allianz Bewegung, Sport und Gesundheit hat dazu am 10. September 2020 Stellung bezogen: Stellungnahme VWG